Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser des Newsletters,
trotz der Herbstferien möchte ich auch für den vergangenen Monat Oktober einige Eindrücke im Newsletter wiedergeben. Da es dem Beirat immer wieder gelingt auch in Ferienmonaten Beiratssitzungen zu realisieren, hatten wir vor wenigen Tagen eine wirklich turbulente Beiratssitzung im Haus im Park, die auch im Internet zu verfolgen war und nach wie vor bei BORiS auf der Internetseite (www.osterholz-bremen.de) angesehen werden kann. Als Hauptthema haben wir mit einer Vertreterin des Amtes für Straßen und Verkehr (ASV) über die Errichtung einer ersten Fahrradstraße im Stadtteil Osterholz diskutiert. Da es zu dieser Thematik nicht nur Befürworter gibt, hat sich dieses Meinungsbild, insbesondere der Anwohner, auch im Abstimmungsverhalten des Beirates widergespiegelt. Es gab daher tatsächlich lediglich eine mehrheitliche Entscheidung für die Fahrradstraße. Ich bin allerdings optimistisch, dass wir nach Realisierung dieser Fahrradstraße das Verkehrsgeschehen auf dieser Straße auch weiterhin im Griff behalten und dadurch, dass der Beirat bzw. der Bauausschuss seit einigen Jahren ein Stadtteilbudget Bau/Verkehr hat, sogar in der Lage ist, sollte es noch Veränderungsnotwendigkeiten nach der Realisierung dieser Straße geben, anschließend noch „nachsteuern“ können. Wir werden auch im Monat November wiederum die Anträge auf Globalmittel entgegennehmen (wie in den Vorjahren). Ein wirklich schönes Ereignis war der Besuch einer kleinen Delegation bei der Partnerstadt in Bützow. Wie bereits im vergangenen Newsletter angekündigt, hatten wir die Möglichkeit, mit Vertretern aus dem Beirat an einer kleinen Feierstunde zur zehnjährigen Städtepartnerschaft Bützow Bremen-Osterholz gemeinsam mit Bürgermeister Grüschow, aber auch der Stadtverordnetenvorsteherin Frau Rahn sowie weiteren Vertretern der Bützower Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Besonders gefreut habe ich mich über die Einlage des Tourismusvereins Bützow und Umgebung. Unter Leitung einer ehemaligen Kollegin aus der Kreisverwaltung Bützow, Frau Magrit Zikarski, gab es eine Gesangseinlage, natürlich immer unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes und draußen an einem Nebenfluss der Warnow. Anschließend gab es noch eine gute „Suppe aus der Gulaschkanone“ und der vom Beirat Osterholz angereiste Reinald Last hat von dieser Zusammenkunft samt der Pflanzung von zwei Bäumen wirklich schöne Fotos gemacht, die im Eingang des Ortsamtes zu sehen sind. Gemeinsam mit dem Bürgermeister und seiner Mitarbeiterin haben wir uns die schöne reformierte Kirche in Bützow angesehen, die nun als Konzertsaal und Versammlungssaal dient (18. Jahrhundert). Im vergangenen Monat hatten wir die feierliche Eröffnung einer neuen Kita des Mütterzentrums Osterholz-Tenever im OTe-Zentrum Tenever. Aufgrund der Vorgaben der Corona-Schutzbestimmungen war dies eine sehr klein gehaltene Feier. Neben den Vertretern der Gewoba sollte auch die zuständige Bildungssenatorin teilnehmen, was jedoch kurzfristig abgesagt wurde. Wie in der jüngsten Vergangenheit auch, habe ich anlässlich der Einweihung dieser neuen Kita ein kleines Kunstwerk als Dauerleihgabe überreicht. In diesem Fall Katzenbilder wiederum von der Künstlerin Ludmilla Schulz. Überdies gab es im vergangenen Monat ein Webinar vom Wirtschaftsressort, in dem insbesondere noch die bisherigen Entwicklungen, insbesondere der baulichen Entwicklung rund um die Universität, aber auch des Flughafens Bremen, noch einmal dargelegt worden sind. Ich finde, dass beide Neubaugebiete in den letzten Jahrzehnten eine wirklich gute bauliche Veränderung erfahren haben!
Beide Großprojekte sind auch Vorzeigevorhaben („Leuchttürme“), die ich gerne Besuchern zeige, wenn ich privat einmal Besuch z. B. aus Mecklenburg oder auch aus anderen Teilen der Bundesrepublik habe. Ein sehr erfreuliches Ergebnis im Oktober war das Gespräch bei der Bremer Stadtreinigung, bei Frau Enslein, die uns mitgeteilt hat, dass es im Bereich an der Straße an Krietes Park eine neue Recycling-Station für den Stadtteil Osterholz geben wird. In diesem Zusammenhang hat sicherlich auch die Bürgerinitiative wesentlich dazu beigetragen, den politischen Druck auf die Bürgerschaft, aber auch an die beteiligten Ressorts auszuüben, um so wiederum die Versorgungssituation für den wachsenden Stadtteil Osterholz auch zukunftsfähig zu erhalten. Vielen Dank in diesem Zusammenhang auch an die Senatorin Frau Dr. Schaefer, aber auch an Staatsrat Wiebe aus dem Wirtschaftsressort, dass diese sich auf einen Flächentausch geeinigt haben, so dass die neue Recycling-Station Wahrheit werden kann.
Nun zu den Terminen im November:
Am 2. November tagt nicht öffentlich der Ausschuss Kinder, Jugendliche, Bürgerbeteiligung, Sport und Controlling-Ausschuss um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes.
Am 3. November ist um 8 Uhr ein Treffen mit Vertretern von arco. Nachmittags ist ein Treffen mit Vertretern einer Initiative aus Oberneuland.
Am 4. November ist ein Treffen mit Vertretern des Beirates und der Geschäftsführung von Vonovia im Ortsamt Osterholz (nicht öffentlich).
Am 5. November nehme ich am virtuellen Treffen der Bürgermeister der Engagierten Stadt teil. Am 6. November bin ich gemeinsam mit dem Ortsamtsleiter von Hemelingen bei einem Gespräch beim neuen Werksleiter von Mercedes (nicht öffentlich).
Am 9. November sollte um 16 Uhr die Arbeitsgruppe „Städtepartnerschaft Russische Föderation“ tagen. Corona-bedingt wird dieser Termin verschoben.
Am 10. November trifft sich eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Beiratsvertretern, Quartiersmanagern, zur Frage, ob ein Streetwork-Projekt in Osterholz realisiert werden kann. Um 17 Uhr tagt der Ausschuss für Koordinierung, Haushalt, Globalmittel und Städtepartnerschaften im Ortsamt (nicht öffentlich).
Am 11. November ist ab 17.30 Uhr eine Einwohnerversammlung im Sitzungssaal des Ortsamtes. (Besucher müssen sich vorher anmelden!)
Am 16. November ist um 17 Uhr geplant die Sitzung des Ausschusses Inneres, Prävention und Sicherheit. Themen werden später bekanntgegeben (nicht öffentlich).
Am 18. November nehme ich um 18.30 Uhr teil an der Fraktionssitzung der CDU-Fraktion.
Am 23. November findet von 14 bis 16 Uhr mit der Partnerstadt Lilienthal ein erstes virtuelles Treffen im Bereich Engagierte Stadt statt.
Am 24. November tagt der Ausschuss Arbeit, Wirtschaft, Senioren und Gesundheit.
Themen werden noch bekanntgegeben (nicht öffentlich).
Am 26. November ist die Sitzung des Ausschusses frühkindliche und schulische Bildung geplant. Themen werden noch bekanntgegeben (nicht öffentlich).
Am 28./29. November soll der Adventsmarkt in Bützow stattfinden. Ob Corona-bedingt dies überhaupt stattfinden wird, ist noch offen. Geplant war, dass eine Delegation aus dem Mütterzentrum Tenever ebenfalls teilnimmt.
Am 30. November tagt um 18.30 Uhr öffentlich der Beirat. Themen werden noch bekanntgegeben.
Nun noch einige Zeilen am Schluss des Newsletters. Trotz meines Urlaubs habe ich an einem Termin des Petitionsausschusses auf dem Osterholzer Friedhof gemeinsam mit Horst Massmann teilgenommen. Es gab im Anschluss noch ein Gespräch mit dem Leiter des Friedhofs, Herrn Melloh. Er hatte eine Bitte, die ich auch bereits an die Vertreter des Konsulats der Russischen Föderation weitergetragen habe. Es gibt bereits seit vielen Jahren eine jährliche Visitation der holländischen Gräberfelder auf dem Osterholzer Friedhof, vielleicht ist etwas vergleichbares auch möglich mit den Kriegsgräbern der russischen Soldaten, aber auch Zivilisten aus dem 1., aber auch 2. Weltkrieg. Überdies hatte ich auch über das Folgetreffen mit einem Vertreter der Russischen Föderation gesprochen für eine Städtepartnerschaft von einem Stadtteil in Russland und Bremen-Osterholz. Aufgrund der Corona-Pandemie und den entsprechenden Schutzbestimmungen nehmen die Vertreter des Konsulats derzeit keine Außentermine wahr, daher wird das Folgetreffen, das wir für Mitte November vorgesehen haben, verschoben. Wir werden uns im November auch mit unserer Partnerstadt Lilienthal das erste Mal virtuell treffen, um so auch im Bereich Engagierte Stadt voranzukommen. Noch in eigener Sache eine Kleinigkeit am Schluss des Newsletters. In verschiedenen Gesprächen im Kollegenkreis haben wir versucht deutlich zu machen, dass auch die Ortsämter, was die Präsenz in den neuen Medien wie z. B. Facebook anbelangt, dringend „nachrüsten“ müssen. Wie notwendig das ist, dass kann derzeit bei Facebook fast wöchentlich nachgelesen werden. In den vergangenen Monaten gab es verschiedene Kritikpunkte eines Bloggers aus Blockdiek, der einzelne Beiratsmitglieder aber auch den Beiratssprecher und in jüngster Zeit auch den Unterzeichner mit Unterstellungen und Unwahrheiten darstellt, so dass eigentlich jeweils eine Gegendarstellung verlangt werden müsste! Da dieser Blogger teilweise täglich mehrere bis zu 10 Darstellungen in Facebook äußert, ist dies allein aus Kapazitätsgründen für das Ortsamt nicht möglich. Dies möchte ich an zwei Sachverhalten kurz beispielshaft verdeutlichen. Zum einen ging es vor einigen Wochen in einer Quartiersforumssitzung in Blockdiek um eine Äußerung, die ich getätigt habe zur Einhaltung der Maskenpflicht im EKZ Blockdiek. Ich wurde dort anschließend stark kritisiert für diese Äußerung. Drei Wochen später, nämlich Anfang dieser Woche, hat genau dieser Blogger sich erfreulich geäußert, dass im öffentlichen Personennahverkehr nur noch eine Person ohne Maskenschutz sich aufhält. Hieran können Sie erkennen, welche Halbwertzeiten diese Äußerungen des Bloggers tatsächlich haben. Vor drei Wochen noch kritisiert, drei Wochen später findet er es toll. Etwas Ähnliches musste ich dann in einem Leserbrief lesen, wonach ich offenbar der Initiator für eine Verlängerung der Hermann-Koenen-Straße zur A 27 bin. Tatsächlich gab es vor zwei Jahren einen Bürgerantrag und einen Vorstandsbeschluss des Nachbarschaftsvereins Siedlergemeinschaft Kuhkamp e. V., die eine Entlastung der Osterholzer Heerstraße gefordert hatten, wo in diesem Zusammenhang auch eine Verlängerung der Hermann-Koenen-Straße diskutiert worden ist. Vor zwei Jahren wurde auch noch diskutiert, die Bebauung der ehemaligen Rennbahn Vahr, so dass tatsächlich durch ein Neubaugebiet nicht nur in der Vahr, sondern auch im neuen Ellener Hof man sich zu Recht die Frage stellen konnte, wie die zukünftigen Verkehre möglichst schnell abgeleitet werden könnten. Zur Frage der Verlängerung gab es einen PRÜFAUFTRAG durch einen entsprechenden Beschluss des Kreisverbandes Bremen-Stadt. Ich bin weder Initiator dieses Beschlussantrages, noch habe ich in der CDU Bremen irgendein Gewicht! Trotzdem ist es unschön, wenn so etwas unterstellt wird! („Leserbrief“). Die vorgenannten beiden Beispiele möchte ich nur exemplarisch einmal wiedergeben vor dem Hintergrund, dass wir uns sehr genau vergewissern müssen, wer alles was in Facebook veröffentlicht. Wir sind einfach nicht in der Lage, mit dem Personal in den Ortsämtern hier jeweils Richtigstellungen zu verlangen oder gar in Facebook zu antworten (was uns offiziell sogar auch untersagt ist!). In diesem Sinne nehme ich diese Äußerungen bislang noch „sportlich“, sollten sich jedoch die Äußerungen noch weiterhin so verstärken, so werde ich selbstverständlich über die Senatskanzlei Unterstützung einfordern und auch wahrheitswidrige Äußerungen bzw. die Gegendarstellung hierfür verlangen.
In diesem Sinne verbleibe ich mit freundlichen Grüßen für den Monat November Ulrich Schlüter Ortsamtsleiter
(P.S.: Tatsächlich sind auch durch die Umstellung von Sommer- auf Winterzeit die Tage kürzer, nutzen Sie vielleicht die Dunkelheit, um sich in einer gemütliche Stelle in Ihrer Wohnung ein gutes Buch zu nehmen bei einer guten Tasse Tee oder Kaffee. Vielleicht das neue Buch „100 Jahre Friedhof Osterholz“).